Formelle Zusammenarbeit: Eurode, eine öffentlich-rechtliche Körperschaft

Herzogenrath und Kerkrade bilden seit dem 1. Januar 1998 eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, den Zweckverband Eurode. Dieser Zweckverband hat zwei Verwaltungsorgane, nämlich die Verbandsversammlung sowie den geschäftsführenden Vorstand.

Europäisch gesehen wahrscheinlich die erste öffentlich-rechtliche Körperschaft zwischen zwei Gemeinden aus zwei unterschiedlichen Staaten.

Die Verbandsversammlung, im täglichen Sprachgebrauch „Euroderat“ genannt, setzt sich aus jeweils acht Mitgliedern des Kerkrader Stadtrats sowie acht Mitgliedern des Stadtrats von Herzogenrath zusammen. Der Bürgermeister von Herzogenrath und sein Kerkrader Kollege wechseln sich dabei nach dem Rotationsprinzip alle zwei Jahre im Vorsitz ab.

Der wesentlichste Unterschied zur früheren informellen Arbeitsgemeinschaft Eurode besteht darin, dass nun eine juristische Person vorliegt und die teilnehmenden Gemeinden Herzogenrath und Kerkrade sich gegenseitig verpflichten können. Bürgerbindende Beschlüsse können allerdings durch den „Euroderat“ bisher noch nicht gefasst werden. Hierzu muss man sich nach Europäischem Recht bisher immer noch einer Hilfskonstruktion dergestalt bedienen, dass man die Beschlüsse des „Euroderats“ von den beiden individuellen Stadträten bestätigen lässt.

Bleibt zu hoffen, dass ergänzende Verträge hier in der Zukunft Abhilfe schaffen werden.

EBC bei Nacht
EBC bei Nacht

Herzogenrath und Kerkrade hoffen, dass Eurode sich immer weiter zu einer europäischen Stadt entwickeln wird. Wenn dies auch heute und in absehbarer Zeit völkerrechtlich noch nicht möglich sein wird, so besteht doch die Chance und Möglichkeit, dass sich die beiden Gemeinwesen immer mehr aufeinander zu bewegen und dort, wo es wünschenswert erscheint, eine Verschmelzung erfolgt.

Ein großes Problem bei der Umsetzung dieses Zieles bilden immer wieder nationale Rechtsvorschriften, die entweder nicht harmonisiert sind oder aber grenzüberschreitenden Pragmatismus schlichtweg untersagen. Aus diesem Grunde versuchen die Eurode-Gemeinden ständig, indem sie ein gewisses Maß an „Anarchie“ an den Tag legen und mittels Durchführung von Experimenten in der Grenzregion, nationale Rechtsvorschriften „zielgerichtet auszulegen“ bzw. eine Vorreiterrolle bezüglich der Anpassung und Harmonisierung von Rechtsvorschriften zu spielen. Dies alles geschieht immer nur vor dem Hintergrund, die Lebensumstände der Bevölkerung zweier Grenzstädte zu verbessern und die Alltagsprobleme, insbesondere für Grenzgänger, zu mindern. In diesem Lichte muss man den Begriff der ersten europäischen Stadt verstehen. Eurode unterstützt somit auch aus voller Überzeugung die Forderung zahlreicher Euregionen, ihnen mehr gestalterischen Freiraum bei der Umsetzung ihrer grenzüberschreitenden Zielsetzungen einzuräumen. Oder wie wir es gerne formulieren: „Gebt uns den Status eines ‚Klein-Liechtenstein’ und wir regeln unsere Probleme selber“.

 

Die Schwerpunkte unserer Aktivitäten liegen auf den Gebieten

  • Wirtschaftsförderung,
  • Verkehrsinfrastruktur,
  • Bildung,
  • Grenzgängerberatung und –betreuung,
  • Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie
  • Kultur und Sport.

 Dabei haben gemeinsam realisierte Projekte aus den wichtigsten urbanen Bereichen entscheidend mit dazu beigetragen, die Lebensqualität für die Bewohner dieses Grenzraumes zu steigern.

Auf der Grundlage von Vertrauen und Freundschaft sind wir stolz, die bereits erzielten Erfolge präsentieren zu können, wobei wir insbesondere im wichtigen Bereich der Wirtschaftsförderung hier in Herzogenrath und Kerkrade sehr aktiv sind.

Beispiele hierfür sind der Technologiepark Herzogenrath, kurz TPH genannt, und das Eurode Business Center, kurz EBC.